Die „Allgemeinen Durchleitungsbedingungen“ (ADB) regeln die grundsätzlichen Rechtsbeziehungen zwischen den Kunden (Einspeisern und Abnehmern von Ethylen) und der ARG mbH & Co. KG, so in ihrem „Allgemeinen Teil“ u. a. die Eckpunkte des Transportvertrags: Einspeisungsqualität, Druck- und Temperaturhandhabungen, Transportführung und -abrechnung sowie Haftungsfragen; des Weiteren enthalten die ADB:
- Richtlinien für die Qualitätseinhaltung von Ethylen;
- Richtlinien der Mengenfeststellung für Ethylen;
- Richtlinien für den Transport und die Abrechnung;
- Qualitätshaftungsbestimmungen und die
- Technischen Anforderungen für eine Anschluss- / Messstation
Den Angeschlossenen und Kunden der ARG mbH & Co. KG liegt die jeweils gültige Fassung vor; neuen potentiellen Einspeisern und Abnehmern wird nach persönlicher Kontaktaufnahme mit der ARG mbH & Co. KG das Vertragswerk zur Verfügung gestellt.
Die allgemeinen Einkaufsbedingungen (AEB) regeln die grundsätzlichen Rechtsbeziehungen zwischen dem Lieferanten und der ARG mbH & Co. KG für alle bestellten Lieferungen und Leistungen. Weiterhin bestimmen die AEB die Rechte und Pflichten der Parteien, soweit diese nicht ausdrücklich schriftlich etwas abweichendes vereinbart haben.