Durchleitungsbedingungen und Tarifordnung

Karte mit Pipelineverlauf von Marl bzw. Herne, Deutschland, über Belgien bis Rotterdam, Niederlande. Eingezeicnet sind die Stationen Gelsenkirchen, Oberhausen, Rheinberg, Köln, Wesseling, Geelen, Mechelen, Tessenderlo, Merhout, Gel, Ekeren, Terneuzen, Antwerpen, Moerdijk, Pernis, Botlek, Rotterdam.

Allgemeine Durchleitungsbedingungen

Die „Allg. Durchleitungsbedingungen“ (ADB) regeln die grundsätzlichen Rechtsbeziehungen zwischen den Kunden (Einspeisern und Abnehmern von Ethylen) und der ARG mbH & Co. KG, so in ihrem „Allgemeinen Teil“ u. a. die Eckpunkte des Transportvertrags: Einspeisungsqualität, Druck- und Temperaturhandhabungen, Transportführung und -abrechnung sowie Haftungsfragen; des Weiteren enthalten die ADB:

– „Richtlinien für die Qualitätseinhaltung von Ethylen“
– „Richtlinien der Mengenfeststellung für Ethylen“
– „Richtlinien für den Transport und die Abrechnung“
– „Qualitätshaftungsbestimmungen“
– „Technische Anforderungen für eine Anschluss-/Messstation“

Den Angeschlossenen liegt die jeweils gültige Fassung vor; neuen potentiellen Einspeisern und Abnehmern wird nach persönlicher Kontaktaufnahme mit der ARG das Vertragswerk zur Verfügung gestellt.

Die allgemeinen Einkaufsbedingungen (AEB) regeln die grundsätzlichen Rechtsbeziehungen zwischen dem Lieferanten und der ARG mbH & Co. KG für alle bestellten Lieferungen und Leistungen. Weiterhin bestimmen die AEB die Rechte und Pflichten der Parteien, soweit diese nicht ausdrücklich schriftlich etwas Abweichendes vereinbart haben.

Tarifordnung

Der Durchleitungstarif der ARG setzt sich aus einem fixen Element (Basic Rate) und einem variablen entfernungsabhängigen Element (Pipelining-Rate) zusammen. Je nach vereinbarter Durchleitungsmenge und Laufzeit, werden gestaffelte Rabatte (Discounts) gewährt. Die Tarife werden zu einem geringen Prozentanteil jährlich in Anlehnung an die Veränderungen der Gehälter (spezielle Lohngruppen) der Chemischen Industrie angepasst. Neuen potentiellen Einspeisern oder Abnehmern wird nach persönlicher Kontaktaufnahme mit der ARG-Geschäftsführung die Tarifordnung (Schedule of Charges) zur Verfügung gestellt.